AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Verwender und Geltungsbereich
a) Verwender der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Firma:

eLed Tech GmbH
Apollofalterallee 98, 12683 Berlin, D
Handelsregister Berlin HRB 149295 B 
UmSt ID: DE288547798
Geschäftsführer: Erik Venhues
email: info@eled.de
tel: +49 176 99582348

– nachstehend Verwender genannt –

Allen Verträgen mit dem Verwender liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Änderungen oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen der Schriftform.

b) Ergänzend erklärt der Käufer, die den vertragsgegenständlichen Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller zu akzeptieren. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne deren Genehmigung nicht verwendet werden.

2. Vertragsinhalt und -abschluss

a) Sämtliche Angaben zu unseren Angeboten stehen unter dem Vorbehalt der Änderung im Rahmen technischer Weiterentwicklungen. Druckfehler und Irrtümer bleiben vorbehalten.

b) Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den Verwender zustande. Die Annahme erfolgt durch Absenden der Ware an den Besteller, ohne dass eine schriftliche Erklärung erfolgen muss.

3. Widerruf – Widerrufsbelehrung – Widerrufsfolgen

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

a) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, keinesfalls jedoch vor Eingang der gekauften Ware beim Käufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

eled tech GmbH
Apollofalterallee 98
12683 Berlin
Deutschland

b) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

a) Dem Kaufvertrag liegen die zum Zeitpunkt des Bestelleinganges veröffentlichten Preise zugrunde. Sollte zwischen Bestelleingang und Auslieferung der Ware der Mehrwertsteuersatz eine Abänderung erfahren, so gilt der zum Zeitpunkt der Auslieferung gültige Mehrwertsteuersatz als vertraglich vereinbart. Dies gilt ebenfalls bei einer Preiserhöhung auf dem Büchermarkt aufgrund der gesetzlichen Preisbindung.

b) Die Kaufpreisforderung ist zahlbar und fällig gemäß den Fristbestimmungen, die der Warenlieferung beigelegten Rechnung zu entnehmen ist. Kommt der Käufer mit seiner Kaufpreiszahlungsverpflichtung in Verzug, so behält sich der Verwender vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Es bleibt dem Käufer nachgelassen, Nachweis darüber zu führen, dass entweder kein oder nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.

c) Der Verwender behält sich vor, im Falle eines Zahlungsverzuges eventuelle weitere Lieferansprüche des Käufers aus anderen Kaufverträgen bis zur Beendigung des Verzuges zurückzustellen. Für aus einer derartigen Nichtbelieferung folgende Schäden des Käufers haftet der Verwender nicht.

5. Lieferfähigkeit und Ersatzlieferung

a) Die Belieferung des Kunden durch den Verwender erfolgt stets unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Eigenbelieferung. Dies gilt nicht, wenn der Verwender die fehlende Verfügbarkeit zu vertreten hat. Schadensersatzansprüche des Käufers bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung aufgrund der zuvor geschilderten Umstände sind ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit seitens des Verwenders vorliegt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit bestellter Ware verpflichtet sich der Verwender, den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Der Verwender behält sich vor, anstelle der bestellten Ware eine nach Preis und Qualität gleichwertige und funktionstüchtige Ware zu senden. Dem Käufer steht insoweit das Recht zu, die übersandte Ware kostenlos zurückzugeben.

b) Sollte bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein, ist der Verwender berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Käufers insoweit sind ausgeschlossen.

c) Der Verwender ist zu Teillieferungen berechtigt.

6. Transportschäden

Im Falle von Transportschäden ist der Käufer berechtigt, die Annahme der Sendung zu verweigern. Im Falle eines verdeckten Transportschadens ist der Käufer verpflichtet, sich innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware mit dem ausliefernden Spediteur bzw. Frachtführer in Verbindung zu setzen und eine Niederschrift über die beschädigte Sendung zu erstellen. Diese ist dem Verwender zusammen mit der beschädigten Ware zur Verfügung zu stellen, was dann einen Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung auslöst.

7. Eigentumsvorbehalt

a) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verwenders.

b) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verwender aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verwender das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die mit dem Eigentumsvorbehalt belastete Ware nicht verfügen.

c) Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware muss der Käufer auf das Eigentum des Verwenders hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.

d) Kommt der Käufer der Verpflichtung aus Punkt 7. c) nicht nach, so ist der Verwender berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

8. Software/Lizenzen/Literatur

Der Käufer erklärt, dass er mit Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. bei Ingebrauchnahme von Ware, die Lizenzbestimmungen des Herstellers unterliegt, diese akzeptiert und bei einem Verstoß gegen diese allein für den daraus entstandenen Schaden haftet.

9. Gewährleistung

Der Verwender leistet für die vertragsgemäße Beschaffenheit der Ware Gewähr gemäß den Regeln des Kaufrechtes des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 433 ff. BGB). Handelt es sich bei dem Vertrag um ein Handelsgeschäft gemäß § 343 HGB, so besteht für den Käufer die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Bei Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ist der Käufer verpflichtet, die beanstandete Ware auf Kosten des Verwenders diesem verbunden mit einer detaillierten Mangelbeschreibung zu übersenden.

10. Haftung

a) Der Verwender haftet für Schäden wegen Mängeln der gelieferten Ware nicht, so weit ihm nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

b) Im Falle von Datenverlusten kann der Verwender nicht haftbar gemacht werden. Der Käufer ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich und benutzt etwaig mitgelieferte Software auf eigene Gefahr.

11. Dreingaben

Bei den vom Verwender ausgelobten Dreingaben handelt es sich um eine kostenlose Leistung. Die Beschreibung und Darstellung der Dreingaben steht unter dem Vorbehalt, dass die dargestellte Dreingabe zum Zeitpunkt des Einganges der Bestellung noch verfügbar ist. Der Verwender behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit eine andere gleichwertige Dreingabe dem Käufer zur Verfügung zu stellen. Der Verwender übernimmt für die Dreingaben keinerlei Gewährleistung.

12. Datenschutz

a) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden für eine fehlerfreie und schnelle Bestellabwicklung in unserer EDV in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes gespeichert.

b) Im übrigen nutzen wir zum Zweck der Kreditprüfung Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren der jeweiligen Auskunftei sowie Schufa.

c) Der Käufer ist berechtigt, einer Nutzung seiner Adressdaten für Werbezwecke unsererseits zu widersprechen. Eine Weitergabe an Dritte zu gewerblichen Zwecken erfolgt nicht.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

b) In dem Falle, dass der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist, gilt Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand.

c) Erfüllungsort für die beiderseitig geschuldeten Leistungen ist Berlin.

14. Verschiedenes

a) Mehrfach übermittelte Bestellungen gleichen Inhalts sind deutlich zu kennzeichnen, um Mehrfachlieferungen zu verhindern. Im Falle unterlassener Kennzeichnung gehen die Mehrkosten zu Lasten des Käufers.

b) Alle Angebote erfolgen stets freibleibend und unverbindlich. Die Warenrücknahme wegen “Nichtgefallens” ist grundsätzlich ausgeschlossen.

c) Bedingt durch Fertigungstoleranzen der Leuchtdioden, die Stand der Technik sind, kann eine geringfügige Schwankung der Farbe (Farbtemperatur) entstehen. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass Leuchtdioden eines Fertigungsloses (Selektionen) unterschiedlich wahrgenommen werden. Ein Mangel im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist darin nicht zu sehen.

d) Die technischen Angaben zu allen angebotenen Produkten stammen aus Datenblättern und Informationsschriften des jeweiligen Herstellers und können Toleranzen bzw. Abweichungen und technisch bedingten Änderungen unterliegen. Bitte beachten Sie hierzu auch die auf den Informationsmedien der Hersteller angegebenen Hinweise.

e) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht wirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt werden.

Berlin, im April 2013
Venhues